Zum Rücktritt von Sozialsenatorin Karin Röpke

11.10.06 von der Homepage http://wasg-hb.de/

Gemeinsame Presseerklärung von Axel Troost (WASG/MdB), Peter Erlanson für die WASG und Klaus-Rainer Rupp für die Linkspartei.PDS

Wir begrüßen den Rücktritt der Sozialsenatorin Karin Röpke, auch wenn wir mit äußerster Missbilligung feststellen müssen, dass der tragische Tod eines Kindes hierfür instrumentalisiert wurde.

Die eigentliche Ursache für den Rücktritt von Frau Röpke dürfte doch wohl darin liegen, dass sie dem Ergebnis des gegen sie gerichteten Misstrauensvotums zuvor kommen wollte.

Grund dafür sind die desaströsen Zustände in ihrem Ressort, aufgedeckt durch das Bekanntwerden dubioser Beraterverträge eines kaufmännischen Geschäftsführers der Klinik-Holding. Fehlende Kontrollmechanismen innerhalb der Holding und mangelhaftes Nachkommen ihrer politischen Aufsichtspflicht haben sie diesen Schritt gehen lassen.

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